Diskriminierung
Israel verabschiedet umstrittenes "NationalitŠtsgesetz"
Benjamin Netanyahu sprach von einem "SchlŸsselmoment" in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel: Mit knapper Mehrheit hat das Parlament ein Gesetz durchgebracht, das arabische Israelis diskriminiert.

Donnerstag, 19.07.2018 Ê 07:57 Uhr

Trotz Protesten und stundenlanger Diskussionen unter den Abgeordneten hat das israelische Parlament das umstrittene "NationalitŠtsgesetz" in der Nacht zum Donnerstag verabschiedet. Es soll den jŸdischen Charakter des Landes stŠrken. 62 von 120 Abgeordneten stimmten dafŸr, 55 dagegen, wie israelische Medien berichteten. Der Rest war abwesend oder enthielt sich.

Arabische Abgeordnete reagierten mit lauten Protestrufen und zerrissen den Gesetzentwurf in einer symbolischen Geste. Der arabische Abgeordnete Ahmed Tibi sprach von einem rassistischen Gesetz, das den "Tod der Demokratie" in Israel bedeute. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu sieht darin hingegen einen "SchlŸsselmoment" in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel.